Grüne machen sich für EU-weite Kulturflatrate stark

Die Grünen haben auf ihrem Europa-Parteitag am gestrigen Samstag in Dortmund ihr Programm für die Europawahl Anfang Juni verabschiedet, mit dem sie unter anderem auf neue Wege in die Wissensgesellschaft und einen verbesserten EU-weiten Datenschutz drängen. "Pauschale Vergütungssysteme sind die Zukunft für einen fairen Ausgleich zwischen Künstlern und den Verbrauchern", fasst Malte Spitz aus dem Bundesvorstand zusammen. Eine Kulturflatrate zur Legalisierung von Filesharing auch geschützter Werke könne dazu "der richtige Weg" sein. Im Programm selbst heißt es zu diesem Bereich (PDF-Datei): Die Klagewellen gegen P2P-Nutzer, Eingriffe in die Privatsphäre, den Einsatz von digitalem Rechtekontrollmanagement (DRM) oder die Filterung des Datenverkehrs "lehnen wir klar ab".